Covid-19-Einreiseverordnung

Ab 1. Juli 2021 gelten neue Regelungen zur Einreise nach Österreich. Dieser Beitrag enthält eine Darstellung der aktuellen Reiseregelungen der COVID-19-Einreiseverordnung in den für land- und forstwirtschaftliche Betriebe relevanten Punkten.

Einreise aus Staaten und Gebieten mit geringem epidemiologischem Risiko

Personen, die aus einem in der Anlage 1 genannten Staat oder Gebiet einreisen und glaubhaft machen, dass sie sich innerhalb der letzten 10 Tage ausschließlich in einem solchen oder in Österreich aufgehalten haben, haben einen Nachweis einer geringen epidemiologischen Gefahr (3-G-Regelung) mitzuführen. Liegt kein Nachweis vor, ist eine Registrierung vorzunehmen und unverzüglich, jedenfalls aber binnen 24 Stunden nach der Einreise, ein Test durchführen zu lassen. Zu den Staaten mit geringem epidemiologischem Risiko gehören derzeit unter anderem Bosnien und Herzegowina, Bulgarien, Deutschland, Kroatien, Kosovo, Moldau, Montenegro, Nordmazedonien, Polen, Rumänien, Serbien, Slowakei, Slowenien, Tschechien und Ungarn.

Einreise aus Virusvariantengebieten und –staaten

Die Einreise aus einem in der Anlage 2 genannten Staat oder Gebiet und die Einreise von Personen, die sich innerhalb der letzten zehn Tage in einem solchen aufgehalten haben, sind untersagt. Dies gilt neben Österreichern und EU-Bürgern insbesondere nicht für Personen, die zu beruflichen Zwecken einreisen. Dazu zählen auch landwirtschaftliche Saisonarbeitskräfte. Diese haben allerdings ein negatives Ergebnis eines PCR-Tests mitzuführen, eine Registrierung vorzunehmen und unverzüglich eine zehntägige Quarantäne anzutreten. Die Quarantäne gilt als beendet, wenn frühestens am fünften Tag nach der Einreise ein weiterer PCR-Test durchgeführt wird, dessen Ergebnis negativ ist. Zu den Virusvariantengebieten und –staaten zählen insbesondere Nepal, Indien, Russland, Südafrika und das Vereinigte Königreich.

Einreise aus sonstigen Staaten und Gebieten

Personen, die aus einem sonstigen Staat oder Gebiet einreisen oder sich innerhalb der letzten zehn Tage in einem solchen aufgehalten haben, haben einen Nachweis einer geringen epidemiologischen Gefahr (3-G-Regelung) mitzuführen, eine Registrierung vorzunehmen und unverzüglich eine zehntägige Quarantäne anzutreten. Die Quarantäne gilt als beendet, wenn frühestens am fünften Tag nach der Einreise ein Test durchgeführt wird, dessen Ergebnis negativ ist. Die Quarantäne- und Registrierungspflicht gilt insbesondere nicht für Personen, die zu beruflichen Zwecken einreisen. Landwirtschaftliche Saisonarbeitskräfte aus sonstigen Staaten und Gebieten können somit bei Einhaltung der 3-G-Regelung ohne Registrierung und Quarantäne einreisen. Sonstige Staaten und Gebiete sind solche, die nicht in Anlage 1 oder Anlage 2 genannt sind (zB Ukraine, Weißrussland).

Nachweis über eine geringe epidemiologische Gefahr (3-G-Regelung)

Nachweise über eine geringe epidemiologische Gefahr sind in lateinischer Schrift in deutscher oder englischer Sprache oder in Form eines Zertifikats vorzulegen. Folgende Nachweise werden anerkannt:

a) Ärztliche Zeugnisse entsprechend der Anlage A oder der Anlage B, die bestätigen, dass die im Zeugnis angeführte Person

a. negativ getestet wurde,

b. geimpft wurde

c.  oder genesen ist.

b) Testergebnisse, die bestätigen, dass die darin angeführte Person negativ getestet wurde. Es müssen Vor- und Nachname, Geburtsdatum, Datum und Uhrzeit der Probenahme, Testergebnis und Unterschrift der testdurchführenden Person und Stempel der testdurchführenden Institution oder Bar- bzw QR-Code angegeben sein

c) Impfnachweise über eine Impfung mit einem in Anlage C angeführten Impfstoff (Sputnik wird nicht anerkannt!), wenn folgende Voraussetzungen vorliegen:

a. Ablauf von 21 Tagen seit der Erstimpfung, wobei diese nicht länger als 90 Tagen zurückliegen darf,

b. Zweitimpfung, wobei diese nicht länger als 270 Tage zurückliegen darf,

c. Ablauf von 21 Tagen seit der Impfung bei Impfstoffen, bei denen nur eine Impfung vorgesehen ist, wobei diese nicht länger als 270 Tage zurückliegen darf, oder

d. Impfung, sofern mindestens 21 Tage davor ein positiver PCR-Test oder vor der Impfung ein Nachweis über neutralisierende Antikörper vorlag, wobei die Impfung nicht länger als 270 Tage zurückliegen darf.

d) Genesungsnachweise über eine in den letzten 180 Tagen überstandene Infektion oder Nachweise über neutralisierende Antikörper, die nicht älter als 90 Tage sind.

Dauer der Gültigkeit von Testergebnissen und ärztlichen Zeugnissen

Testergebnisse und ärztliche Zeugnisse verlieren ihre Gültigkeit, wenn die Probenahme im Zeitpunkt der Einreise

a) Bei einem molekularbiologischen Test mehr als 72 Stunden

b) Bei einem Antigentest mehr als 48 Stunden und

c) Bei einem Antigentest zur Eigenanwendung, der in einem behördlichen Datenverarbeitungssystem erfasst wird, mehr als 24 Stunden zurückliegt.

Im Fall der Einreise im Rahmen des regelmäßigen Pendlerverkehrs zu beruflichen Zwecken darf die Probenahme bei Einreisen aus Staaten und Gebieten mit geringem epidemiologischen Risiko (Anlage 1) nicht länger als sieben Tage und bei Einreise aus sonstigen Staaten und Gebieten (diese sind weder in Anlage 1 noch in Anlage 2 enthalten) nicht länger als 72 Stunden zurückliegen.

Registrierung

Personen, die nach dieser Verordnung zur Registrierung verpflichtet sind, müssen sich längstens 72 Stunden vor der Einreise elektronisch unter dem Link https://entry.ptc.gv.at/registrieren. Handelt es sich bei der zur Registrierung verpflichteten Person um einen Pendler, ist die Registrierung bei Änderung der anzugebenden Daten, spätestens jedoch alle 28 Tage, vorzunehmen. Ist die Registrierung elektronisch nicht möglich, kann sie ausnahmsweise durch Ausfüllen der Anlage D oder Anlage E erfolgen.

Quarantäne

Personen, die zur Quarantäne verpflichtet sind, haben diese selbstüberwacht an einem bestehenden Wohnsitz oder in einer sonstigen geeigneten Unterkunft, über deren Verfügbarkeit bei der Einreise eine Bestätigung vorzuweisen ist, anzutreten. Die Kosten der Unterkunft sind selbst zu tragen. Der Wohnsitz oder die Unterkunft darf nicht verlassen werden. Ausgenommen sind unbedingt notwendige Wege zur Inanspruchnahme einer nach dieser Verordnung erforderlichen Testung.

Behördliche Überprüfung

Die Bezirksverwaltungsbehörde ist berechtigt, bei der Einreise sowie jederzeit an Ort und Stelle zu überprüfen, ob die Vorgaben eingehalten werden. Es sind auf Verlangen die erforderlichen Auskünfte zu erteilen und Nachweise über die Veranlassung der Tests sowie dessen Ergebnis vorzuweisen. Bei Registrierungspflicht sind entsprechende Nachweise mitzuführen.

Anlage 1

Anlage 2

Anlage A

Anlage B

Anlage C

Anlage D

Anlage E

Anlage F

Anlage G

Informationen zu Urlaub und Entgeltfortzahlung finden Sie im Handbuch des BMAFJ:

Handbuch Covid-19 Urlaub und Entgeltfortzahlung

Sozialpartnervereinbarungen und weitere Informationen zur Kurzarbeit finden Sie auf der Website des AMS.

Links zu den Dokumenten des AMS

Das Bundesministerium für Arbeit, Familie und Jugend stellt auf seiner Website einen „Leitfaden Personalverrechnung“ und die für die korrekte Abrechnung benötigten Mindestbruttoentgelttabellen unter folgendem Link zur Verfügung:

https://www.bmafj.gv.at/Services/News/Coronavirus/FAQ--Kurzarbeit.html